• Neue Abmahnungen bez. Verlinkung zur OS-Plattform bei amazon.de

    Aktuell kursieren Abmahnungen, die bei Amazon-Verkäufern eine unzureichende Information über den Link zur OS-Plattform beanstanden. Der Abmahner ist der Ansicht, dass die Darstellung der Informationen und des anklickbaren Links zur OS-Plattform im Impressum des jeweiligen Amazon-Verkäufers nicht leicht zugänglich sei.

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -
  • Der verwirrte Termin Teil 2

    Heute war der Tag gekommen, an dem meine Mandantin, der – mittlerweile – Ex-Mann und zwei Anwälte zweimal an einem Tag zum Familiengericht mussten. Alle Versuche, von beiden Parteien, die Termine doch noch unmittelbar nacheinander zu legen, schlugen fehl. Morgens ging es bei Gericht nicht, denn es war alles vollterminiert.

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 44 Leser -
  • Polizei befreit „Knäuel“ aus Männern und Spielzeug

    Letzten Samstag gegen 00.45 Uhr sind Polizeibeamte in Mainz-Finthen am Sertoriusring im Einsatz. Aus einer Wohnung sind Hilferufe zu vernehmen. Eine Person kann die Wohnungstür einen Spalt weit öffnen. Hinter der Wohnungstür im Flur verkeilt, befinden sich der 58-jährige Bewohner, ein 61-jähriger Gast, eine als Ritter verkleidete Schaufensterpuppe und ein größerer, ferngesteuer ...

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 39 Leser -
  • Wütende Seniorin rammt Auto mit ihrem Rollator

    Einen Einsatz der besonderen Art bescherte eine 88-jährige Dame der Aachener Polizei am Freitagnachmittag (16.02.18, 14.52 Uhr). Ein (mehr oder weniger) falsch abgestelltes Auto in der Roermonder Straße hatte die Seniorin offenbar zur Weißglut gebracht und sie nahm ordentlich Schwung… mit ihrem Rollator.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 35 Leser -
  • Ein Flugzeug, zwei Afghanen und 16 sorgenvolle Verfassungs­richter_innen

    Ulrich Maidowski ist nicht da. Es ist Jahrespressekonferenz beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, und die 16 Richterinnen und Richter der beiden Senate sind sind dort üblicherweise vollzählig versammelt, um die Fragen der angereisten Presse zu beantworten. Doch Maidowski, Richter im Zweiten Senat und zuständig für Asylrechtsfragen, ist nicht im Saal. Er hat Dringlicheres zu tun.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 60 Leser -
  • 60 Jahre Lüth-Urteil

    Vor 60 Jahren stärkte das Bundesverfassungsgericht die Meinungsfreiheit Ausnahmslos jeder Jurastudent wird früher oder später von dem Lüth-Urteil gehört haben. Die Entscheidung fehlt in keiner Vorlesung zu den Grundrechten. Und obwohl sie nunmehr 60 Jahre alt ist, enthält sie Aussagen, die auch heute noch Geltung haben und bei jeder Urteils-Verfassungsbeschwerde zu berücksichtigen sind.

    Jura Online - 68 Leser -
  • BRAK wünscht ein sPANNEndes neues Jahr (sic!)

    In der heute zugestellten ersten Ausgabe der BRAK-Mitteilungen nach dem vergeigten beA-Start besitzt der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer Ekkehart Schäfer in seiner üblichen Einleitung („Akzente“) die Chuzpe, das alte und neue Jahr mit den Attributen „turbulent“ und „spannend“ zu versehen und uns, den verkammerten Mitgliedern, allen Ernstes zumindest letzteres auch für das Jahr 2018 zu.

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 66 Leser -
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